Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma GRAF-ik-DESIGN
1. Gegenstand der AGB
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die allgemeine Beschreibung der Geschäftsbeziehung zwischen der FirmaGRAF-ik-DESIGN und dem Kunden, nachfolgend Auftraggeber genannt, bei der Erstellung, Wartung, Aktualisierung und Überarbeitung von Websites, multimedialen Anwendungen und Drucksachen.
Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wurde.
Diese Allgemeinen Geschäftsbeziehungen können im Fall des Zustandekommens eines Vertrages oder einer Auftragsbestätigung ergänzt oder geändert werden.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma GRAF-ik-DESIGN sowie deren auftragsbezogene vertragliche Ergänzungen bzw. Abänderungen umfassen den Bereich:
- Entwicklung eines Layouts für eine Web-Site und die Erstellung der Web-Site
- Umsetzung von fotografischen, grafischen und/oder textlichen Unterlagen in digitaler Form
- die Einbindung in Websites von s elbst erstellten Funktionalitäten von GRAF-ik-DESIGN und/oder Dritter,
wie z.B. Datenbanksteuerungen,Gästebücher, Foren, Bannerrotation, Multimedia und ähnliches
- die Einstellung der Web-Site in das World Wide Web auf einem eigenen oder fremden Server
- Entwicklung eines Layouts für Drucksachen in digitaler Form und deren anschließende Aufbereitung für den Druck
- Entwicklung eines Layouts für eine multimediale Anwendung und deren Produktion auf einem geeigneten Datenträger
2. Pflichten von GRAF-ik-DESIGN
GRAF-ik-DESIGN verpflichtet sich, eine gebrauchstaugliche Web-Site im HTML- oder Flash-Format herzustellen und diese dem Auftraggeber auf einem geeigneten Datenträger zu übergeben bzw. auf einen Internet - Server zur Ansicht bzw. Veröffentlichung aufzuspielen.
GRAF-ik-DESIGN erbringt ihre vertraglich zugesicherten Leistungen in drei Phasen:
Layoutphase:
GRAF-ik-DESIGN erarbeitet zunächst ein Layout für die Struktur der Web-Site. Zu dieser Struktur gehören ein Verzeichnis über die hierarchische Gliederung der einzelnen Web-Seiten (Strukturbaum), die wesentlichen Elemente der Navigation, die Platzierung von Links und - soweit vereinbart - die Einbindung eines E-Mail- Fensters bzw. einer Kontaktseite (Formular) und sonstiger Funktionalitäten.
Entwurfsphase:
Nach Fertigstellung des Layouts und nach Freigabe durch den Auftraggeber erstellt GRAF-ik-DESIGN einen Entwurf der Web-Site auf der Grundlage des freigegebenen Konzepts. Der Entwurf muss die Struktur der Web-Site erkennen lassen, die wesentlichen gestalterischen Merkmale beinhalten und die notwendige Grundfunktionalität aufweisen. Zur notwendigen Grundfunktionalität gehört insbesondere die Funktionstüchtigkeit der Links, die die einzelnen Web-Seiten verbinden.
Endphase:
Nach Fertigstellung des Entwurfs und deren Freigabe durch den Auftraggeber erstellt GRAF-ik-DESIGN die Endversion der Web-Site.
3. Pflichten des Auftraggebers
Wenn nicht anders vereinbart, stellt der Auftraggeber GRAF-ik-DESIGN die in die Web-Site einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist in diesem Falle allein der Auftraggeber verantwortlich. Zu den vom Auftraggeber bereitzustellenden Inhalten gehören insbesondere sämtliche einzubindenden Texte, Bilder, Grafiken, Musik, Logos und Daten.
Der Auftraggeber stellt GRAF-ik-DESIGN die einzubindenden Texte als Druckseiten und die Bilddateien (Fotos, Grafiken, Logos etc.) in ausbelichteter Form (z.B. Fotoabzüge) in einer Qualität, die sich zur Digitalisierung per Scanner eignet oder in digitaler Form in einem zu vereinbarenden Dateiformat zur Verfügung.
Der Auftraggeber stellt GRAF-ik-DESIGN die gemäß vorstehenden Absätzen zu liefernden Inhalte und Angaben spätestens unverzüglich nach Beendigung der Layoutphase zur Verfügung. Sobald GRAF-ik-DESIGN ein Layout erstellt hat, das die vertraglichen Anforderungen erfüllt, wird der Auftraggeber diesen Entwurf durch schriftliche Erklärung freigeben.
Nach Erstellung eines Entwurfs der Web-Site durch GRAF-ik-DESIGN, die den vertraglichen Anforderungen entspricht, verpflichtet sich der Auftraggeber, den Entwurf durch schriftliche Erklärung freizugeben.
4. Abnahme
Nach Fertigstellung der Web-Site ist GRAF-ik-DESIGN verpflichtet, dem Auftraggeber die Web-Site auf einem geeigneten Datenträger zur Verfügung zu stellen bzw. auf den Internet – Server aufzuspielen. Der Auftraggeber ist zur Abnahme der Web-Site innerhalb von 10 Kalendertagen ab Bekanntgabe verpflichtet, sofern die Web-Site den vertraglichen Anforderungen entspricht. Erfolgt in dieser Zeit kein begründeter Widerspruch, gilt die Web-Site als abgenommen.
Während der Endphase ist GRAF-ik-DESIGN berechtigt, dem Auftraggeber einzelne Bestandteile der Web-Site zur Teilabnahme vorzulegen. Der Auftraggeber ist zur Teilabnahme innerhalb von 10 Kalendertagen ab Bekanntgabe verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile der Web-Site den vertraglichen Anforderungen entsprechen. Erfolgt in dieser Zeit kein begründeter Widerspruch, gelten die betreffenden Bestandteile als abgenommen.
5. Urheberrechte und Verwertungsrechte
Der Auftraggeber erwirbt die urheberrechtlichen Verwertungsrechte, wenn GRAF-ik-DESIGN dem Auftraggeber die Web-Site auf einem Datenträger übergeben bzw. auf einen öffentlich zugänglichen Webserver aufgespielt und der Auftraggeber die gemäß Punkt 6 geschuldete Vergütung vollständig an GRAF-ik-DESIGN entrichtet hat. Bis zur Entrichtung der gemäß Punkt 6 vom Auftraggeber geschuldeten Vergütung verbleiben sämtliche urheberrechtlichen Verwertungsrechte bei GRAF-ik-DESIGN.
An geeigneten Stellen werden in die Web-Site Hinweise auf die Urheberstellung von GRAF-ik-DESIGN aufgenommen.
Der Auftraggeber ist nicht dazu berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung von GRAF-ik-DESIGN zu entfernen.
6. Vergütung
Die Parteien vereinbaren eine Vergütung von Einzelleistungen (siehe Punkt 2, nach Beendigung der jeweiligen Phase), eine Pauschalvergütung oder eine Stundenabrechnung.
Erfolgt eine Pauschalvergütung, ist 50% des festgesetzten Betrages im voraus zu entrichten. Soweit eine Abrechnung nach Einzelleistungen oder eine Stundenabrechnung vereinbart ist, verpflichtet sich GRAF-ik-DESIGN, den Auftraggeber zu verständigen, sobald die bereits erbrachten Leistungen einen vorher vereinbarten Betrag erreichen bzw. überschreiten würden.
Die Parteien werden sich in einem solchen Fall verständigen, ob und in welchem Umfang GRAF-ik-DESIGN weitere Leistungen noch erbringen soll.
Als vergütungspflichtige Mehraufwendungen gelten unabhängig von der gewählten Vergütungsart in jedem Fall Aufwendungen, die GRAF-ik-DESIGN tätigt, weil GRAF-ik-DESIGN nach Freigabe des Konzepts (Punkt 2), nach Freigabe des Entwurfs (Punkt 2) oder nach Auftraggebers Änderungen vorgenommen hat, die sich auf Leistungen beziehen, die bereits freigegeben bzw. abgenommen worden sind.
Derartige Mehraufwendungen werden in jedem Fall mit einem vereinbarten Stundensatz oder mit einer Pauschalvergütung berechnet.
Unabhängig von der Vergütungsart ist der Auftraggeber verpflichtet, jeglichen Mehraufwand GRAF-ik-DESIGN zu vergüten, der daraus resultiert, dass der Auftraggeber seinen Verpflichtungen gemäß Punkt 3 dieses Vertrages nicht nachgekommen ist.
7. Zahlungsmodalitäten
Nach Fertigstellung der jeweiligen Phase (siehe Punkt 2) bzw. der Web-Site wird GRAF-ik-DESIGN dem Auftraggeber die vertraglich geschuldete Vergütung in Rechnung stellen. Die Rechnung ist innerhalb von sieben Tagen zur Zahlung fällig, sofern keine andere Regelung schriftlich festgehalten wurde. Gerät der Auftraggeber mit der Zahlung fälliger Rechnungen in Verzug, so ist der Auftraggeber zur Zahlung von Mahngebühren und Verzugszinsen in Höhe von 10% p. a. verpflichtet.
Gerät der Auftraggeber mit der Zahlung fälliger Rechnungen in Verzug, so ist GRAF-ik-DESIGN berechtigt, den Einzelleistungen einzustellen oder die betreffende Website für die Dauer des Zahlungsverzuges vom Netz zu trennen. Für die Dauer dieser Maßnahme kann der Auftraggeber gegenüber dem Auftragnehmer keinerlei Schadensersatzansprüche geltend machen.
8. Gewährleistung und Haftung
Für erhebliche Mängel der Web-Site haftet GRAF-ik-DESIGN nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
GRAF-ik-DESIGN sichert zu, dass die dem Auftraggeber zur Verfügung gestellten Texte, Bilder, Grafiken frei von Rechten Dritter sind.
GRAF-ik-DESIGN ist für die Inhalte, die der Auftraggeber bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist GRAF-ik-DESIGN nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen.
Sollten Dritte GRAF-ik-DESIGN wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Web-Site resultieren, verpflichtet sich der Auftraggeber, GRAF-ik-DESIGN von jeglicher Haftung gegenüber Dritten freizustellen und GRAF-ik-DESIGN die Kosten zu ersetzen, die dieser wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet GRAF-ik-DESIGN nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten.
Im übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung GRAF-ik-DESIGN auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen von GRAF-ik-DESIGN gilt.
GRAF-ik-DESIGN zur Verfügung gestellten Unterlagen werden pfleglichst behandelt und nach erfolgter Übernahme in den Datenbestand bzw. Angebotserarbeitung an den Auftraggeber bzw. Angebotsnachsuchenden auf Wunsch auf postalischem Wege zurückgesandt.
Für einen Verlust oder eine Beschädigung dieser Unterlagen haftet jedoch GRAF-ik-DESIGN auf keinem Fall. GRAF-ik-DESIGN fordert den Auftraggeber hiermit ausdrücklich auf, ausschließlich Duplikate, deren Verlust keinen oder nur unwesentlichen materiellen Schaden verursachen, zu Versand zu bringen.
Ein Haftungsanspruch des Auftraggebers gegenüber der GRAF-ik-DESIGN ist auf jeden Fall auf den vereinbarten Auftragswert begrenzt. GRAF-ik-DESIGN übernimmt keine Garantie dafür, dass der Email-Account/Server permanent verfügbar ist.
Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Wir übernehmen weiterhin keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Email-Account/Server verursacht wurden.
9. Fertigstellung der Web-Site
Ein Fertigstellungstermin gilt als nicht vereinbart, kann aber vertraglich vereinbart werden.
Wird ein vereinbarter Fertigstellungstermin aus Gründen, die nicht im Einflussbereich (wie bei der Inanspruchnahme von Dienstleistungen Dritter, höhere Gewalt) von GRAF-ik-DESIGN liegen, nicht eingehalten, so kann der Auftraggeber gegenüber GRAF-ik-DESIGN keinerlei Ansprüche geltend machen. Den Nachweis der schuldhaften Verzögerung hat der Auftraggeber zu führen.
Wenn ein Fertigstellungstermin vereinbart wird, ist dieser Termin für GRAF-ik-DESIGN nicht verbindlich, sofern er aus Gründen nicht eingehalten werden kann, die der Auftraggeber zu vertreten hat. Dies gilt insbesondere im Falle einer Verletzung der Verpflichtungen des Auftraggebern gemäß Punkt 3 und Punkt 7 dieses Vertrages.
10. Kündigung
Ein zwischen Auftraggeber und GRAF-ik-DESIGN geschlossener Vertrag kann nur aus wichtigem Grund gekündigt werden.
GRAF-ik-DESIGN ist zur Kündigung insbesondere dann berechtigt, wenn der Auftraggeber seine Verpflichtungen gemäß Punkt 3 undPunkt 7 dieses Vertrages nachhaltig verletzt; der Auftraggeber trotz Mahnung und Fristsetzung seiner Verpflichtung zur Zahlung gemäß Punkt 7 dieses Vertrages nicht nachkommt.
GRAF-ik-DESIGN ist zur Kündigung weiterhin berechtigt, wenn ihm Gepflogenheiten geschäftsschädigender, zivil- oder strafrechtlicher Natur über den Auftraggeber bekannt werden, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ihm nicht bekannt waren oder sein konnten.
11. Geltungsbereich
Auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie darauf beruhende Verträge ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, gilt Gotha/Thüringen als Gerichtsstand vereinbart.
12. Datenschutz
Die für die Auftragsabwicklung notwendigen Daten werden bei GRAF-ik-DESIGN elektronisch gespeichert. Alle personenbezogenen Daten werden strikt vertraulich behandelt und keinesfalls an Dritte weitergegeben, es sei denn, übergeordnete Bestimmungen und Gesetze zwingen GRAF-ik-DESIGN hierzu.
13. Supportvertrag (Pflegevertrag)
Im Rahmen des Auftrags kann mit dem Auftraggeber ein Supportvertrag vereinbart werden, welcher zu allen Pflege- und Aktualisierungsmaßnahmen technisch und organisatorisch notwendig ist.
Der Supportvertrag hat eine Laufzeit von 12 Monaten und kann jederzeit zum Ende der Vertragslaufzeit, spätestens 4 Wochen vor Ende der Vertragslaufzeit, schriftlich gekündigt werden. Wird der Vertrag nicht gekündigt oder verändert, verlängert er sich automatisch um ein weiteres Jahr.
Bedingung für die Kündigung ist, das von keiner der beiden Parteien mehr Ansprüche an die andere Partei offen sind; in diesem Fall ruht die Kündigung und wird mit der Befriedigung der Ansprüche vollzogen. Die monatlichen Kosten für den Supportvertrag werden individuell schriftlich vereinbart und werden monatlich berechnet.
14. Ergänzende Bestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen tritt eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, sofern sie den betreffenden Punkt bedacht hätten. Entsprechendes gilt für Lücken dieses Vertrages.
Nicht berührt werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von GRAF-ik-DESIGN, sowie darauf beruhender Verträge, Geschäfts- und Vertragsbedingungen, von AGB´s, die von Firmen geführt werden, die auftragsbezogen für GRAF-ik-DESIGN oder dessen Kunden tätig werden. Diese Drittfirmen werden im Vertrag zwischen dem Auftraggeber und GRAF-ik-DESIGN, namentlich nicht erwähnt
Das Angebot von GRAF-ik-DESIGN ist freibleibend. Ein für Auftraggeber sowie GRAF-ik-DESIGN bindender Vertrag kommt erst mit der rechtsverbindlichen Unterschrift beider Parteien zustande oder mit der Unterzeichnung eines Angebots durch den Auftraggeber.
GRAF-ik-DESIGN prüft nicht, inwieweit der Verhandlungspartner, der einen Vertrag unterzeichnet, von der Firma, die Inhaber der in Auftrag gegebenen Website ist, zur Auftragserteilung bevollmächtigt und zeichnungsberechtigt ist. Ansprüche aus vertraglich vereinbarten Leistungen werden im Fall der Nichterbringung finanzieller Leistungen durch diese Firma an die unterzeichnende natürliche Person gerichtet und rechtlich durchgesetzt.
AGB's von Drittanbietern werden nicht Vertragsbestandteil. Die AGB's von Geschäftskunden gelten auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprochen haben. Alle Abweichungen hiervon bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung und Zustimmung.
Auf freiwillig von uns angebotene kostenlose Service-Leistungen über die Vertragsbestimmungen hinaus besteht kein Rechtsanspruch. Kostenlose Leistungen können von uns jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ihre längerfristige freiwillige Erbringung konstituiert keine gewohnheitsrechtlichen Ansprüche.
Stand: 01.01.2009